Nachfolgender Text wurde laut homepage SPÖ Pitten der lokalen
Presse 3 Stunden vor der im Text beschriebenen Sitzung vom 6.4.2006
übergeben.
Hamburger erklärt vorläufigen
Ausstieg aus der Dialogplattform
Die W. Hamburger GmbH erklärte in der
Sitzung am 6.4.2006 ihren Ausstieg aus der Dialogplattform. Die
Dialogplattform setzt sich zusammen aus Mitgliedern des Bürgerbeirates
der Gemeinden Pitten und Seebenstein sowie Vertretern der Firma
Hamburger. Ziel der Firma Hamburger war es, die Rahmenbedingungen
für eine verträgliche Errichtung der geplanten Ersatzbrennstoffanlage
in einem offenen Dialog zu erörtern und festlegen. In einem
freiwilligen, dem Behördenverfahren vorgelagerten Bürgerbeteiligungsverfahren
sollte die Umweltverträglichkeitserklärung (UVE) transparent
erarbeitet werden. Durch bestmögliche Information und Einbindung
der Bevölkerung, sollte ein breiter Konsens über die
konkrete Anlagenausführung erzielt werden. Dazu legte Hamburger
alle bisher vorliegenden Zahlen, Daten und Fakten auf den Tisch.
Hamburger war auch dazu bereit, den seitens des Bürgerbeirates
geforderten externen Experten, Herrn DI Kurt Scheidl, als unabhängigen
Berater beizuziehen.
Fehlende Akzeptanz von "Spielregeln" der Zusammenarbeit
»Wenn von vornherein und das
in aller Öffentlichkeit vom Dialogpartner verlautbart
wird, dass es darum geht das Projekt der Ersatzbrennstoffanlage
zu verhindern, dann führt sich jeder Dialog ad Absurdum,«
begründet Harald Ganster, Group Production & Technical
Director den vorläufigen Ausstieg aus den Gesprächen
mit dem Bürgerbeirat. »Bürgerbeiratssprecher Werner
Moidl besteht darauf, dass der Beirat ein offenes Gremium ist
und keinerlei Zugangsbeschränkungen unterliegen darf. Das
führte mittlerweile dazu, dass die Anzahl der Gesprächspartner
von ursprünglich vereinbarten 15 auf 30 Personen angewachsen
ist, wo jeder seine Einzelinteressen vertritt,« bringt Werksleiter
Werner Ofenböck eine grundsätzliche Problematik auf
den Punkt. Gleichzeitig erklärt Bgm. DI Moraw, sich in keinster
Weise an konsensuale Vereinbarungen in der Dialogplattform halten
zu wollen, weil letztendlich der Gemeinderat darüber entscheide.
Das Projekt befindet sich in der Phase der
Erarbeitung der Umweltverträglichkeits-erklärung (UVE).
Das bedeutet, dass genaue Zahlen, Daten und Fakten erst in den
nächsten Wochen und Monaten gemeinsam mit dem Bürgerbeirat
erarbeitet worden wären. Die bisher seitens W. Hamburger
gehandhabte offene und transparente Herausgabe von Informationen
wird vom Sprecher des Bürgerbeirates jedoch wider besseres
Wissen in der Öffentlichkeit dazu instrumentalisiert, die
Bevölkerung zu verunsichern und eine sehr negative Stimmung
in der Bevölkerung herbeizuführen. Der seitens Bgm.
Moraw initiierte Informationstermin am 9.3.2006 glich dann eher
einer "Hatz" auf die Projektwerberin und unabhängige
Experten, denn einer sachlichen Auseinandersetzung.
»Mit Bedauern haben wir auch zur Kenntnis
nehmen müssen, dass NR Bgm. Rädler von Beginn an unser
Angebot zum Dialog ausgeschlagen und gleichseitig angekündigt
hat, das Vorhaben im Verfahren zu bekämpfen«, erklärt
Harald Ganster.
Die bloße Verhinderungstaktik ohne
sachlichen Dialog und Argumente hält Hamburger für undemokratisch,
widerspricht unserem Rechtsstaat und gefährdet letztendlich
viele Arbeitsplätze in der Region. Hamburger setzt hingegen
auf den sachlichen und transparenten Dialog, der leider durch
die Scharfmacher - letztendlich zum Nachteil der gesamten Bevölkerung
- verhindert wird. Ein sachlicher und fairer Dialog wird von den
Projektgegnern nicht gewünscht bzw. missbraucht. Da die Basis
für eine gedeihliche und konstruktive Zusammenarbeit derzeit
nicht gegeben ist, wird die erst kürzlich ins Leben gerufene
Dialogplattform zwischen Bürgerbeirat und Hamburger vorerst
ausgesetzt.
Projektentwicklung nach höchsten Standards für Mensch
und Umwelt
W. Hamburger bringt gleichzeitig das Bedauern
zum Ausdruck, dass durch das Handeln einzelner Personen die konstruktive
Zusammenarbeit mit den besonnenen und fairen Partnern aus dem
Bürgerbeirat in der geplanten Art und Weise unmöglich
gemacht wurde. »Hamburger wird jedoch den fairen Gesprächspartnern
nicht die Tür vor der Nase zuschlagen. Vielmehr wird man
alternative Wege der Zusammenarbeit finden bzw. fortsetzen,«
versichert Werner Ofenböck.
Hamburger wird daher die Arbeiten zur UVE ohne Einbindung der erklärten Projektgegner fortsetzen. »Im Sinne unserer Nachbarn und Anrainer fühlen wir uns dazu verpflichtet, ein gutes und sauberes Projekt zu entwickeln und einzureichen, das den höchsten Umweltstandards entspricht,« verspricht Ing. Johann Winkler. Die Entscheidung über das Projekt erfolgt letztendlich in einem sehr strengen Verfahren (Umweltverträglichkeitsprüfung) durch unabhängige Behörden und Sachverständige.
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| Keine Szene aus einem neuen Tarantino Film sondern Ofenböck, Winkler, Ganster in "Unser NÖ/NK" |
