Sehr geehrter Herr Dipl Ing Moidl !
Sehr geehrte Frau Dipl Ing Zweymüller !
Vorerst bitte ich um Entschuldigung für die späte Antwort,
Ihr Schreiben kam an meinem ersten Urlaubstag herein, daher die
3-wöchige Pause bis zu einer Reaktion.
Ich habe im Frühjahr 2006
als der Dialog noch aufrecht war auch auf kritische Fragen Antworten
gegeben. Mir tut es leid, dass die Gesprächsbasis verlorengegangen
ist und zunehmend Juristen das Geschehen bestimmen. Für die
Umwelt hätten wir mit gemeinsamer Gestaltung viel mehr herausgeholt,
die Bereitschaft mehr als das "Muß" zu tun
war durchaus vorhanden.
Die erfolgreichen Beispiele aus der Vergangenheit (UVA 1991, SO2
Sanierung, Hochleistungs GORETEX Staubfilter) beweisen das.
Hr Steindl von der SPÖ Pitten hat bei der letzten Bürgerbeiratssitzung
in unserem Hause Fotos geschossen und im Internet veröffentlicht.
Ein Bild zeigt deutlich meinen betroffenen Gesichtsausdruck als
der Dialog platzte.
Ich habe mich immer für die Umwelt eingesetzt und mache das
aus Überzeugung auch in der jetzigen Lage unbeirrt weiter.
Die Neuanlage muß sowieso der UVP standhalten, schon daher
ist es gar nicht möglich etwas schlechtes zu bauen.
Das Bild von der Umwelt Istzustandserhebung wird laufend klarer
und widerlegt alle kolportierten Horrorszenarien wie sie im Internet,
bei Vorträgen und Flugblättern zur Panikmache bei der
Bevölkerung behauptet werden. Im Gegenteil: Die Experten
sehen eine Abnahme der Belastungen als Folge der konsequenten
Bemühungen seit den 90er Jahren. Diesen Beweis werden wir
sehr fundiert antreten.
Die Papierfabrik hat seit den 80er Jahren die Produktion deutlich
erhöht, alle diese Schritte wurden gewerberechtlich abgehandelt.
Von der Energieseite haben wir uns konsequent bemüht die
Luftschadstoff Frachten nicht zu erhöhen. Zur Gegensteuerung
wurden mehr und mehr energiesparende Technologien eingesetzt.
Wir sind vom Ölbetrieb ausgestiegen, die Zusatzbedarfsdeckung
erfolgte mit umweltfreundlichem Erdgas, es wurde viel in Low NOx
Brenner investiert, die Emissionsüberwachung wurde drastisch
verbessert, das Bewusstsein der Anlagenfahrer geschärft usw.
Der nächste große Schritt ist die Ertüchtigung
des Kohlekessels gemäß IPPC RL. Insgesamt gehen wir
hier einen sehr konsequenten Weg seit den 80er Jahren, der auch
ein bißchen meine Handschrift trägt.
Bei der Neuanlage werden wir sehen, was die heutige Technik kann
und um wieviel aufwendiger der praktische Umweltschutz in der
Realität abläuft. Das betrifft laufende Eingangskontrollen,
Brennstoffbeprobungen, mehr und aufwendigere Emissionsmessungen,
Entsorgungsnachweise, laufende Gutachten usw. Auch der Altanlagenbetrieb
wird von diesem Know how mit Sicherheit profitieren. Die Vorschreibungen
werden um ein vielfaches umfangreicher und alles bisherige in
den Schatten stellen.
Das Pittental und seine Einwohner werden durch dieses Projekt
keine Umweltverschlechterungen in Kauf nehmen müssen, die
Gutachter werden beweisen daß die Auswirkungen marginal
sind.
Nun zu den gewünschten Daten:
Aus der Internet Platform www.hamburger.eu.com ist ersichtlich,
dass die Emissionserklärungsdaten 2005 von Projektgegnern
zur Konstruktion einer Anzeige bei der NÖ Umweltanwaltschaft
benutzt wurden. Darin wird behauptet, Hamburger überschreite
den Konsens bei der Klärschlamm Mitverbrennung in der Wirbelschichtanlage.
Der Sachverhalt wird momentan von der Behörde geprüft,
wir sehen dem gelassen entgegen. Es wird sich herausstellen dass
die Befürchtung einer Umweltverschlechterung zu Unrecht besteht
und dass wir die Anlage bescheidkonform betreiben.
Wir als Betreiber haben in den jährlichen Emissionserklärungen
die Behörde umfassend über alle Veränderungen in
der Papierfabrik informiert, die Behörde sah auch nie einen
Grund zum Einschreiten.
Wir
haben nichts zu verheimlichen, weder gegenüber Behörden
noch gegenüber Anrainern.
Angesichts der Eskalation dürfen jedoch von Angestellten
grundsätzlich keine Auskünfte mehr an Privatpersonen
erteilt werden sondern müssen über den Rechtsanwalt
laufen. Der hat dafür zu sorgen, dass die Informationspflicht
gemäß UIG eingehalten wird.
Ich persönlich gebe die Hoffnung nicht auf dass die Vernunft
obsiegt und ein Dialog wieder möglich wird wenn sich herausstellt
dass unser Projekt genehmigungsfähig ist. Anzeigeaktionen
wie diese bestätigen die Hardliner und erschweren die Position
der Gemäßigten.
Mit freundlichen Grüßen
Ing Johann Winkler
W. Hamburger GmbH
Laut Johann Winkler
ist "die Gesprächsbasis verlorengegangen".
Auf unserer Seite ist Schritt für Schritt nachzulesen, wie es
dazu kam.
Die Schuld am Scheitern wurde schon zu Beginn den Bürgern
von Pitten in die Schuhe geschoben.
Winkler: "Für die Umwelt hätten wir mit gemeinsamer
Gestaltung viel mehr herausgeholt, die Bereitschaft mehr als das
"Muß" zu tun war durchaus vorhanden."
Am 2.3.2006 baute Werksleiter Ofenböck
in der ersten Dialogplattform die Basis für eine Argumentationskette,
die darauf hinausläuft, daß man vor allem deshalb gerade
noch die Grenzwerte einzuhalten gedenkt, weil die Bürger
kein Interesse an einer Kooperation hätten. Link
Der Nachweis, daß bis jetzt ohnehin nicht mehr als das "Muss"
getan wurde, ist zum Teil im geheimen, derzeit gültigen Bescheid
der BH Neunlirchen zu finden.
Es scheint so, als würde vor allem nach einem Argument gesucht
werden, eine mittlerweile historisch zu nennende Unternehmenspolitik
zu zementieren, die schon lange vorbei an den Lebensinteressen
der Anrainern führt. Das Zurückhalten von gesetzlich
informationspflichtigen Daten wie auch ein Dialog über Rechtsanwälte
bestärken diesen Eindruck. Auffällig für den Konzern,
der sich selbst als Familie deklariert ist, daß nur wenige
Mitglieder des oberen Managements im Einzugsbereich der Emissionen
des Werkes wohnen.
Der Besitzer der Holding hat den Stammsitz seiner Familie verlassen
und residiert in der industriearmen grünen Lunge der Hinterbrühl.
Josef P.
Luef, Harald Ganster, Geschäftsführung der Konzern-Divisionen,
Thomas Prinzhorn, Besitzer des Konzerns
Reinhard
Waldherr, kaufmännische Leitung, Johann Winkler, Projektleitung
Die
von Projektleiter Johann Winkler angeführten Beispiele eines
steigenden Umweltbewußtseins des Konzernes wie UVA 1991
oder SO2 Sanierung waren in Wirklichkeit gesetzlich vorgeschriebene
Maßnahmen. Ohne diese hätten auch industriefreundliche
Behörden den Betrieb schließen müssen, natürlich
gesetzt den Fall sie wäre von den tatsächlichen Meßwerten
informiert worden. Dass "mehr und mehr energiesparende
Technologien eingesetzt" wurden, geschah als betriebswirtschaftliche
Überlegung. Der Einsatz eines GORETEX Staubfilter (eine Art
Strumpf aus Regenjacken-Turnschuhoberledermaterial) war nach einem
Schwelbrand des alten Nadelfilzfilters notwendig, er entsprach
dem damaligen Stand der Technik und war darüberhinaus möglicherweise
ein Versicherungsfall. Für eine Restfasermüllverbrennung,
wie sie derzeit in Pitten und Seebenstein praktiziert wird, ist
er möglicherweise zu wenig. Wäre es bei Überschreitung
der 35.000 t/a Marke zu der gesetzlich vorgeschriebenen Umweltverträglichkeitsprüfung
gekommen, wären vermutlich schärfere Massnahmen verlangt
worden.
Gesetzlich offenlegungspflichtige Fragen,
zum Beispiel, woraus der Restfasermüll gegenwärtig besteht,
was mit der toxischen Asche des Rüttelfilters passiert, wie
Störfälle des Filters bzw. der gesamten Anlage behandelt
werden ec. wurden zum Anlass genommen, den Bürgern eine mangelnde
Kooperationsbereitschaft vorzuwerfen.
"Wir
sind vom Ölbetrieb ausgestiegen, die Zusatzbedarfsdeckung
erfolgte mit umweltfreundlichem Erdgas, es wurde viel in Low NOx
Brenner investiert, die Emissionsüberwachung wurde drastisch
verbessert." - Wir erlauben
uns dazu aus dem derzeit zurückgehaltenen Bescheid (Geheimsache 12-B-8977/20) folgende Passage
zu zitieren:
"Bei Beurteilung der 3 Kriterien Grenzwertüberschreitung
des Schwefelgehalts der Luft, der Nadeln als auch der Kronenverlichtung
müssen beim derzeitigen Betriebszustand mit hoher Wahrscheinlichkeit
meßbare Schäden am forstlichen Bewuchs unterstellt
werden. Zieht man die besondere Wertigkeit der betroffenen
Waldbestände in ihrer Schutz-, Wohlfahrts- und Erholungsfunktion
heran, so muß die Schwefelemission weiter gesenkt werden
und dürfen neben dem WK4 (Anm.: das ist der Wirbelschichtkessel,
der derzeit 59.900 t/a Restfasermüll verbrennt) nur erdgasbetriebene
Dampfkesselanlagen eingesetzt werden." Quelle
Der Ausstieg aus der Ölverbrennung
war demnach kein Verdienst des Konzerns sondern eine klare Vorgabe
des Bescheids 12-B-8977/20 und, wenn man es angesichts der meßbaren
Schäden überhaupt so nennen darf, eine Errungenschaft
der BH Neunkirchen.
"Auch der Altanlagenbetrieb wird
von diesem Know how mit Sicherheit profitieren."
Die heutige Anlage ist nicht mehr in einem behördlich akzeptablen
Zustand. Dies wird sogar vom Konzern bestätigt.
"Das Pittental und seine Einwohner
werden durch dieses Projekt keine Umweltverschlechterungen in
Kauf nehmen müssen, die Gutachter werden beweisen daß
die Auswirkungen marginal sind."
Gutachter beantworten spezifische Fragen
ihrer Auftraggeber so optimistisch wie möglich, den Beruf
des "Schlechtachter" gibt es nicht. Grenzwerte sind
Marginalien, die sich als massive Verschlechterung der Lebensqualität
herausstellen können.
"Horrorszenarien wie sie im Internet,
bei Vorträgen und Flugblättern zur Panikmache bei der
Bevölkerung behauptet werden."
Die Vorträge der Hamburger Unternehmensgruppe wie auch des
Messtechnikers Karl Eberl, die Flugblätter des UVP und von
wie auch die Quartalsbroschüren
des Konzerns, die Seiten von www.hamburger.eu.com, der SPÖ-Pitten
und die preisgekrönten Internetseiten der Unternehmensgruppe
beleuchten die selbe Problematik aus unterschiedlichen Standpunkten
und sind eher Zeichen für eine funktionierende pluralistische,
demokratische Gesellschaft mündiger Bürger. Horroszenarien
sind darin nicht zu finden. Horrorszenarien finden unserer Meinung
derzeit im Libanon, im Irak und in einer Reihe anderer Länder
statt.
Link zu einem realen Horroszenario
"Aus der Internet Platform www.hamburger.eu.com
ist ersichtlich, dass die Emissionserklärungsdaten 2005 von
Projektgegnern zur Konstruktion einer Anzeige bei der NÖ
Umweltanwaltschaft benutzt wurden."
Dazu der Originaltext (es ist keine Anzeige, sondern
ein Brief).
"Anzeigeaktionen wie diese bestätigen
die Hardliner und erschweren die Position der Gemäßigten."
Die Hardliner haben sich seit
Jahrzehnten auf Seite des Hamburger Konzerns durchgesetzt.
Auf Seiten der Gegner der Müllverbrennungspläne in der
Buckligen Welt läßt sich, ebenfalls seit Jahrzehnten,
ein durchwegs besonnenes Verhalten dokumentieren.
Winkler: "Wir
als Betreiber haben in den jährlichen Emissionserklärungen
die Behörde umfassend über alle Veränderungen in
der Papierfabrik informiert, die Behörde sah auch nie einen
Grund zum Einschreiten."
Die IPPC Richtlinien werden seit Jahren
überschritten. Die Behörden sind theoretisch verpflichtet
die Wirbelschichtanlage abzudrehen, sollte der Konzern nicht Papiere
vorweisen, die glaubhaft machen, dass grundlegendes an den Emissionen
geändert wurde.
Nach 10 Jahren läuft die allerletzte Frist dafür am
1. 10. 2007 ab.
Das Umweltinformationsgesetz (UIG) wurde
1993 in Kraft gesetzt, damit interessierten Bürgern der Zugang
zu Emissionsprotokollen und anderen Umweltinformationen nicht
verwehrt werden kann. Die von Zweymüller und UGR Moidl angefragten
und von Hamburger nicht ausgefolgten Daten sind laut Umweltinformationsgesetz
an Informationssuchende "ohne unnötigen Aufschub"
mitzuteilen und öffentlich zugänglich zu machen. Moidl
und Zweymüller wollen nichts unstatthaftes sondern Informationen,
die Bürgern zustehen.
Nochmals: Das UIG sieht vor, daß angeforderte
Informationen "ohne unnötigen Aufschub" (prinzipiell
am selben Tag) an Informationssuchende ausgefolgt werden sollen.
Eine persönliche
Anfrage gemäß Umweltinformationsgesetz auf der Bezikshauptmannschaft
Neunkirchen bei Dr. Jan Philipp Cernelic, Fachgebietsleiter Gewerbe
und Anlagenrecht, nach mitteilungspflichtigen Umweltinformationen
(Emissionsprotokolle für Pitten/Seebenstein) am 17.7. und
am 18.7. 2006 ergab, daß die Unterlagen dort offenbar nicht
in einer Form aufliegen, die "ohne nötigen Aufschub"
weitergegeben werden kann.
2 Wochen später, am 4.8.06, ergab eine
neuerliche Anfrage, daß ein Zeitpunkt der Aushändigung
der Daten bereits abzusehen ist: Es wird die letztmögliche
gesetzliche Frist von zwei Monaten genützt werden.
Diese Frist kann laut UIG nur dann in Anspruch genommen werden,
wenn die Anfrage umfangreich oder komplex ist. In diesem Fall
ist sie weder das eine noch das andere, es geht um leicht anzufertigende
Kopien von Emissionsprotokollen,
die laut Gesetz auf der Bezirkshauptmannschaft aufliegen sollten.
Es entsteht allgemein der Eindruck, daß der Bezirkshauptmannschaft
Neunkirchen die angeforderten Daten nicht oder in ungenügender
Form zur Verfügung stehen.
Am 7.8. macht Birgit Salchegger ()
die Bezirkshauptmannschaft auf diesen Umstand aufmerksam, eine
mail am 11.8.06 von BH Stellvertreter Mag.
Ernst Anzeletti revidiert die telefonische Auskunft vom 4.8.06,
die Unterlagen liegen auf, eine Einsichtnahme sei selbstverständlich
jederzeit möglich.
Um nicht in den Ruf zu kommen, mitteilungspflichtige Informationen
zurückzuhalten, also etwas zu verheimlichen, geben viele
Betriebe der rohstoffverarbeitenden Industrien Umweltinformationen
wie Emissionsprotokolle jederzeit, prompt und ohne Einschränkung
oder Verweis an Anwälte per e-mail oder Fax bekannt. Viele
Betriebe betreiben überdies einen öffentlichen Aushang,
zum Teil sogar via Internet, um Einblick in die aktuellen Emissionswerte
zu gewähren.
Dieses Verhalten entspricht auch einer der
Forderungen des Bürgerbeirats für den weiteren Ausbau
der Anlage in Pitten/Seebenstein.
In Pitten und Seebenstein herrscht derzeit eine grundlegend andere
Situation, die für einen tansparenten Umgang mit Umweltdaten
nicht besonders vielversprechend ist.
Laut Johann Winkler, dem Projektlkeiter, "dürfen
jedoch von Angestellten grundsätzlich keine Auskünfte
mehr an Privatpersonen erteilt werden sondern müssen über
den Rechtsanwalt laufen."
Der mit dieser Angelegenheit betraute Rechtsanwalt
des Konzerns wird dabei namentlich nicht erwähnt.
Sunday, July 30,
2006 10:05 PM
Sehr geehrter Herr Ing. Winkler,
vielen Dank für Ihr recht ausführliches Email, das aber
leider nicht meine konkrete Anfrage beantwortet. Ein Dialog "nur
über die Anwälte" wird nicht möglich sein.
Weiters möchte ich Sie gerne daran erinnern, dass die Dialogplattform
von Seiten Hamburger, mit der Begründung, dass alle in der
Plattform "für" ein Müllverbrennungsprojekt
sein müssen, beendet worden ist. Sie wissen sehr gut, dass
einige Ihrer genannten Verbesserungen in der Vergangenheit auf
die Initiative des Umweltschutzverein Pittental, den steigenden
Druck der Bevölkerung und auch teilweise auf neue Umweltgesetze
zurückzuführen sind. In Pitten wird seit 1982 gegen
eine Müllverbrennungsanlage erfolgreich gekämpft, daher
können Sie nicht von uns erwarten, dass wir "als Befürworter
Ihres Projektes" an der Dialogplattform teilnehmen, wie es
von Hamburger als Bedingung für eine allfällige Teilnahme
genannt wird.
Ich habe weder an die Umweltanwaltschaft geschrieben, noch bin
ich Mitwirkender bei der genannten Internetseite.
Wir persönlich wollen auch die Hoffnung nicht aufgeben, dass
die Vernunft siegen wird.... - auch bereits marginale Auswirkungen
können sich als massive Verschlechterung der Lebensqualität
herausstellen.
Mit freundlichen Grüßen
DI Werner Moidl
Umweltgemeinderat
Vorgeschichte:
Sent: Monday, July 10, 2006 10:25 AM Subject: Emissionen
Sehr geehrter Herr Diplomingenieur!
Ich darf Sie ersuchen die aktuellen Daten- Tagesmittelwerte -
Jänner bis Juni 2006 aus der automatischen Meßstation
Fa Hamburger bezüglich CO, NOx, SO2, HCl, CO2,Staub, Klärschlammeintrag
und Dampfmenge zu übermitteln.
Desweiteren ersuche ich um Beibringung der historischen Emissionserklärungen
Fa Hamburger. Die Erklärung 2005 wurde mir von Herrn Winkler
übermittelt, da ich jedoch über deren Vollständigkeit
nicht schlüssig bin ersuche ich auch diese anzuschließen.
Hinsichtlich der Emissionen aus der Papiermaschine erhebt sich
die Frage wie diese gemessen werden und welche Grenzwerte dafür
festgelegt wurden.
Ich bitte um Erledigung in dieser Woche im Sinne unseres Arbeitszieles.
Mit besten Grüßen
Marguerit Zweymüller
>>> "Werner Moidl" <>
10.07.06 13:20:57 >>>
Sehr geehrter Herr Ingenieur Winkler,
da mir die von Frau DI Zweymüller angeforderten Daten nicht
vorliegen, ersuche ich Sie um Herausgabe der geforderten Daten.
Danke für Ihre kooperation.
Mit freundlichen Grüßen
DI Werner Moidl
Umweltgemeinderat
Das erste Foto auf dieser Seite
ist von Josef Steindl und wird derzeit auf der Seite der SPÖ
Pitten veröffentlicht. Foto #4 steht auf dem Server windu.t-online.at.
Fotomontage #5 ist von Lichtstark.com, entnommen "aufgerollt
Mai 06"
Ich habe im Frühjahr 2006
als der Dialog noch aufrecht war auch auf kritische Fragen Antworten
gegeben. Mir tut es leid, dass die Gesprächsbasis verlorengegangen
ist und zunehmend Juristen das Geschehen bestimmen. Für die
Umwelt hätten wir mit gemeinsamer Gestaltung viel mehr herausgeholt,
die Bereitschaft mehr als das "Muß" zu tun
war durchaus vorhanden.
Am 2.3.2006 baute Werksleiter Ofenböck
in der ersten Dialogplattform die Basis für eine Argumentationskette,
die darauf hinausläuft, daß man vor allem deshalb gerade
noch die Grenzwerte einzuhalten gedenkt, weil die Bürger
kein Interesse an einer Kooperation hätten. 
Die
von Projektleiter Johann Winkler angeführten Beispiele eines
steigenden Umweltbewußtseins des Konzernes wie UVA 1991
oder SO2 Sanierung waren in Wirklichkeit gesetzlich vorgeschriebene
Maßnahmen. Ohne diese hätten auch industriefreundliche
Behörden den Betrieb schließen müssen, natürlich
gesetzt den Fall sie wäre von den tatsächlichen Meßwerten
informiert worden. Dass "mehr und mehr energiesparende
Technologien eingesetzt" wurden, geschah als betriebswirtschaftliche
Überlegung. Der Einsatz eines GORETEX Staubfilter (eine Art
Strumpf aus Regenjacken-Turnschuhoberledermaterial) war nach einem
Schwelbrand des alten Nadelfilzfilters notwendig, er entsprach
dem damaligen Stand der Technik und war darüberhinaus möglicherweise
ein Versicherungsfall. Für eine Restfasermüllverbrennung,
wie sie derzeit in Pitten und Seebenstein praktiziert wird, ist
er möglicherweise zu wenig. Wäre es bei Überschreitung
der 35.000 t/a Marke zu der gesetzlich vorgeschriebenen Umweltverträglichkeitsprüfung
gekommen, wären vermutlich schärfere Massnahmen verlangt
worden.
wie auch die Quartalsbroschüren
des Konzerns, die Seiten von www.hamburger.eu.com, der SPÖ-Pitten
und die preisgekrönten Internetseiten der Unternehmensgruppe
beleuchten die selbe Problematik aus unterschiedlichen Standpunkten
und sind eher Zeichen für eine funktionierende pluralistische,
demokratische Gesellschaft mündiger Bürger. Horroszenarien
sind darin nicht zu finden. Horrorszenarien finden unserer Meinung
derzeit im Libanon, im Irak und in einer Reihe anderer Länder
statt. 