Wie es dazu kam, daß die Marktgemeinde Pitten eine Umweltverträglichkeitsprüfung
beim Land Niederösterreich einforderte
Interessierte kennen den ANTRAG von UGR DI Werner Moidl in der Gemeinderatssitzung vom 16.1.2006:
"Der Gemeinderat der Marktgemeinde Pitten möge beschließen, dass vor weiteren Entscheidungen des Gemeinderats bezüglich Bau der neue Anlage von der Behörde eine Bedarfsprüfung durchgeführt wird, ob der Grüne Tonne- Kunststoff ausgerechnet in Pitten verbrannt werden muß."
Der Antrag wurde einstimmig angenommen. link
In der nächsten Gemeinderatssitzung vom 13.3.2006 berichtet Bgm. Moraw, daß er den Gemeinderatsbeschluß, der Bedarf für eine Müllverbrennung in Pitten sei behördlich zu prüfen, an die Landesregierung weitergeleitet habe. Die Landesregierung habe geantwortet, daß sie für Bedarfsprüfungen nicht zuständig wäre, hätte aber eine Reihe anderer Möglichkeiten nahegelegt, "die aber so kompliziert sind, daß man einen Rechtsanwalt braucht, um sie zu verstehen." Der die konkrete Anfrage betreffende negative Bescheid würde in den nächsten Tagen zugestellt werden.
Wir von www.hamburger.eu.com rufen UGR Moidl
am 14.3. an und fragen, was es mit den "anderen Möglichkeiten"
auf sich habe.
Werner Moidl sagt, besagter Brief würde ihm nicht ausgehändigt
bzw. zur Ansicht gebracht werden, man wüßte nicht,
wo er sei ec.
Am Freitag, den 17.3. beschafft sich Werner Moidl den Brief.
Dr. Günter Moraw hat aus unserer Sicht
recht - es ist ein juristischer Dschungel, den man hier betritt:
Der erwähnte Paragraph 3, Absatz 7 UVP Gesetz besagt...
Anhang 1 oder § 3a Abs. 1 bis 3 sagt,
daß für eine UVP folgende Objekte in Frage kommen...
Was die große UVP für den Betreiber
bedeutet, kann man hier
nachlesen.
Einen Vergleich großer
zu kleiner UVP kann man hier sehen.
Günter Moraw schickt eine Stellungnahme am 20.3. per Fax
an die Landesregierung, in dem er einen Antrag auf Feststellung
gemäß §3 Abs. 7 UVP-G einbringt.
"Der Falter" schreibt in einem
Artikel "Quo Vadis, Magister":
"MMag. Dr. Irene Cervenka-Ehrenstrasser
ist Papyrologin. Nach dem Studium von Latein und Alter Geschichte
hat sie sieben Jahre lang in Projekten mitgearbeitet, immer nur
Zwei- oder Dreijahresverträge, ohne Hoffnung auf eine fixe
Anstellung. Sie hat deswegen "nebenher" noch Jus studiert:
"Ein zweites Standbein braucht man." Sie ist Herausgeberin
eines Lexikons für Lateinische Lehnwörter."
Zur Artikel "Quo Vadis, Magister"
